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Blick über Blumen auf den Marktplatz mit Rathaus

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Zeugenvernehmung

dass Sie Ihren Wohnort geheim halten und dafür eine andere Adresse angeben, an der Sie zuverlässig zu erreichen sind. Das kann beispielsweise die Adresse Ihres Arbeitsplatzes oder die Adresse der Kanzlei [...] In der Regel sind Strafverfahren öffentlich. So können alle interessierten Bürgerinnen und Bürger als Zuschauerinnen und Zuschauer daran teilnehmen. Ablauf Wenn Sie als Zeugin oder Zeuge in einem Verfahren [...] eigenen Person. Nachdem das Gericht Sie zu Ihren persönlichen Verhältnissen wie Name, Geburtsdatum, Adresse, Beruf und einer Verwandtschaft mit der oder dem Angeklagten befragt hat, wird vom Gericht darüber[mehr]

Zuletzt geändert: 15.01.2025
Standesamtliche Zeremonie

Staatenlosen, heimatlosen Ausländern oder Ausländerinnen beziehungsweise ausländischen Flüchtlingen rechtswirksam im Ausland geschlossen wurde, erfolgt die Eintragung in das Eheregister nur auf Antrag. Die Begründung [...] einer standesamtlichen Zeremonie: Sie erklären, dass Sie die Ehe miteinander eingehen wollen. Diese Erklärung können Sie nur persönlich und bei gleichzeitiger Anwesenheit Ihres Partners oder Ihrer Partnerin [...] Standesbeamtin, ob sich Ihre Vorstellungen von der standesamtlichen Zeremonie realisieren lassen. Die Eheschließung beurkundet der Standesbeamte oder die Standesbeamtin im Beisein des Paares. Nach der standesamtlichen[mehr]

Zuletzt geändert: 15.01.2025
Register, Rollen und Verzeichnisse

und Betriebe, die in der jeweiligen Gemeinde ihren Sitz haben. Gewerbezentralregister Im Gewerbezentralregister, das vom Bundesamt für Justiz mit Sitz in Bonn geführt wird, werden Verstöße gegen gewerbe- [...] Aufgenommen werden Informationen über tatsächliche und rechtliche Verhältnisse der Unternehmen (z.B. Sitz, teilweise Inhaberschaft, eventuelle Haftungsbeschränkungen). Es soll Rechtssicherheit schaffen und [...] gewerbe- und strafrechtliche Bestimmungen festgehalten. Wollen Sie ein erlaubnispflichtiges Gewerbe anmelden, müssen Sie mit einem Auszug aus dem Gewerbezentralregister Ihre persönliche Zuverlässigkeit nachweisen[mehr]

Zuletzt geändert: 15.01.2025
Verbleib des Kindes in der Pflegefamilie

in der Regel ein Aufenthalt von zwei Jahren in der Pflegefamilie als längerer Zeitraum angenommen. Als Pflegeltern haben Sie das Recht, beim Familiengericht einen Antrag auf Verbleib des Pflegekindes in [...] bleiben. Falls die leiblichen Eltern damit nicht einverstanden sind, kann das Familiengericht den Verbleib in der Pflegefamilie anordnen. Das Kriterium "längerer Zeitraum" ist ein unbestimmter Rechtsbegriff [...] Das Gericht klärt auf der Grundlage der folgenden Fragen die Entscheidung für oder gegen einen Verbleib: Sind die leiblichen Eltern fähig, ihr Kind zu erziehen? Wird das Wohl des Kindes gefährdet, wenn[mehr]

Zuletzt geändert: 15.01.2025
Mitteilungen an Behörden und Institutionen

Lebenspartnerschaft Ihre Adresse geändert, sollten Sie sich umgehend ummelden beziehungsweise am neuen Wohnortanmelden. Weitere Einzelheiten finden Sie in der Checkliste zum Umzug . Lassen Sie Ihren Namen [...] Ihres Eintrags erscheint in der nächsten Telefonbuchausgabe. Weitere Informationen über die Abmeldung und Anmeldung des Telefonanschlusses finden Sie in der entsprechenden Verfahrensbeschreibung. Versorgu [...] bestimmten Behörden und Stellen mitteilen. Gesetzlich vorgeschrieben ist die Änderung des Namens und der Adresse in Ihren Ausweisdokumenten und den Fahrzeugpapieren. Hinweis: Beachten Sie, dass bei Namensänderungen[mehr]

Zuletzt geändert: 15.01.2025
Fahrzeug und Bewohnerparkausweis

Bei einem Umzug in einen anderen Stadt- oder Landkreis müssen Sie Ihr Fahrzeug ummelden. Besitzen Sie einen Bewohnerparkausweis? Dann sollten Sie bei Wegzug aus dem Bewohnerparkgebiet daran denken, dies[mehr]

Zuletzt geändert: 15.01.2025
Hauptschulabschluss

uf (VAB) Bestehen einer Hauptschulabschlussprüfung für Schulfremde (Bewerbung und Zulassung ausschließlich über das für den Wohnsitz der Bewerberin oder des Bewerbers zuständige Staatliche Schulamt)[mehr]

Zuletzt geändert: 15.01.2025
Personalausweis, Reisepass

Ausweispflicht ebenso nach. Auf Antrag ist ein Personalausweis auch für deutsche Staatsangehörige auszustellen, die jünger als 16 Jahre sind. Deutsche Staatsangehörige müssen bei Grenzübertritten ein [...] Reisepass mit sich führen und auf Verlangen vorzeigen. Mit dem deutschen Reisepass können Sie ohne Visum in über 170 Staaten reisen. Bitte beachten Sie, dass Ausweise und Pässe nicht verlängert werden können[mehr]

Zuletzt geändert: 15.01.2025
Kindergarten

Kind hat vom 3. Geburtstag an bis zum Schuleintritt einen Anspruch auf einen Kindergartenplatz. Der Besuch ist jedoch freiwillig. Der Rechtsanspruch gilt für deutsche und ausländische Kinder, soweit diese [...] besteht je nach Einzelfall die Möglichkeit, dass der Teilnahmebeitrag beziehungsweise die Gebühr auf Antrag ganz oder teilweise erlassen oder vom Träger der öffentlichen Jugendhilfe übernommen wird.[mehr]

Zuletzt geändert: 15.01.2025
Schulen und Kindertageseinrichtungen

chtung abzumelden und an der neuen Schule bzw. Kindertageseinrichtung anzumelden, wenn durch den Umzug ein Wechsel dieser Einrichtungen notwendig wird.[mehr]

Zuletzt geändert: 15.01.2025